Novemberaufstand 2019 im Iran, welche Perspektive?
Am 16.11.2019 kam es in zahlreichen iranischen Städten zu einem während der Herrschaft der islamischen Republik beispiellosen Aufstand, der die Existenz der herrschenden Kapitalistenklasse und dessen politisches Regime in Frage stellte. Allein die bloße Erinnerung an diesen Aufstand ruft Todesangst unter den iranischen Machthabern hervor.
Massenproteste gegen die Verdreifachung des Benzinpreises entwickelten sich prompt zum direkten politischen Kampf und einen landesweiten Aufstand zum Sturz der bestehenden Ordnung.
Die Wut und der Zorn der aufständischen Massen gegen den alltäglichen wirtschaftlichen und politischen Druck richtete sich gegen die Zentren der Macht und der Unterdrückung.
Die Massen zeigten ihre Entschlossenheit, endgültig mit der islamischen Republik abzurechnen. Hunderte Stützpunkte der Polizei, Revolutionsgarden, die Zentren für die Propaganda des religiösen Aberglaubens, Banken, Polizeifahrzeuge und Tankstellen wurden angezündet.
Die Herrschenden alles, wie sonst auch, bezeichneten die Protestierenden als “Störer” und “Schurken” und drohten mit der kompromisslosen Unterdrückung der Proteste. Ali Khamenei hat ihre sofortige und massive Unterdrückung angeordnet. Diese Proteste sollten “auf jede mögliche Art” unverzüglich beendet werden.
Mindestens 1500 Menschen, darunter ca. 17 Kinder und Jugendliche wurden gezielt getötet.
Tausende wurden verletzt und es gab fast 10000 Festnahmen. Seit November 2019 sind Dutzende dieser Inhaftierten hingerichtet oder zu langen Haftstrafen verurteilt worden.
Dieser beispiellose Aufstand wurde nach einer Woche brutalster Unterdrückung in Blut ertränkt.
Trotz der Bedeutung dieses Aufstandes müssen wir rückblickend feststellen, dass die iranische Arbeiterklasse als eine organisierte Kraft dabei nicht anwesend war. Das ist die größte und wichtigste Schwäche dieses Aufstandes. Die iranische Revolution wird ohne die Führung der Arbeiterklasse nicht zum Sieg führen. Dieses Ziel kann nur durch landesweite wirtschaftliche und politische Streiks und einen bewaffneten Aufstand realisiert werden.
Hierfür sind Streikkomitees in allen Fabriken und Industriezweigen und anschließend Streikkoordinationskomitees erforderlich.
Der Aufstand hat außerdem gezeigt, dass die herrschende Reaktion vor brutalster Unterdrückung und Ermordung der revolutionären Massen nicht zurückschrecken wird. Die Lehre daraus ist, dass ein bewaffneter Aufstand für den Sturz dieses Regimes unerlässlich ist. Die Vorbereitung auf diese Aufgabe ist heute dringlicher denn je.
Die Proteste und vor allem die Streiks der letzten Monate, die in unterschiedlichen Bereichen und Branchen, darunter auch der Erdölindustrie, wiederholt stattgefunden haben, sind die Vorboten der kommenden größeren Generalstreiks.
Wir betonen an dieser Stelle einmal mehr, dass das Regime der islamischen Republik durch einen politischen Generalstreik und einen bewaffneten Aufstand gestürzt werden muss.
Nieder mit dem Regime der islamischen Republik – Es lebe die Räteregierung
Es lebe die Freiheit! – Es lebe der Sozialismus!
Auslandskomitee der Organisation der Fadaian (Aghaliyat) – Iran
November 2020
Arbeit, Brot, Freiheit – Räteregierung
