Klassenkampf in den USA

Der gewaltsame Tod von George Floyd am 25. Mai 2020 durch die rassistische Polizeigewalt in den USA hat seitdem zu einer weltweiten Welle von Protesten und Solidarität mit den Opfern von rassistischer Gewalt geführt. Diese Protestbewegung in den USA ist die größte in der amerikanischen Geschichte seit der Ermordung von Martin Luther King im Jahre 1968.

Überall in den USA fanden bunte und große Proteste statt, die weltweit unterstützt wurden. Das beweist, dass Rassismus ein ernstzunehmendes Problem in der gesamten kapitalistischen Welt darstellt.

George Floyd war einer von Millionen Menschen, denen die amerikanische Klassengesellschaft, in der die Kluft zwischen Armut und Reichtum sehr groß ist und ständig wächst , das Recht zum Atmen genommen hat. Nach dem das Video von seiner Ermordung veröffentlicht wurde, löste es eine Protestwelle aus, die innerhalb von 5 Tagen 47 amerikanische Bundesstaaten umfasste.

Das brutale Vorgehen der Polizei, Ausgangssperren sowie die Provokation der Trump-Regierung konnten diese Proteste nicht stoppen. Es gab wieder mal Tote und Verletzte sowie Festnahmen, über die uns keine genaueren Informationen vorliegen.

Laut einer Umfrage von Reuters und Meinungsforschungsinstitut IPSOS sollen 55% der befragten US-Bürger die Politik von Donald Trump gegenüber den Protestierenden ablehnen. Ein Drittel der Befragten soll Regierungspolitik gut heißen. Ein wichtiger Aspekt dieser Umfrage besteht darin, dass knapp ein Viertel der Amerikaner gewaltsame Proteste als eine angemessene Reaktion auf die Regierungspolitik und Polizei empfinden. Laut derselben Umfrage finden 43% der Befragten die Leistung der Polizei gut und 47% lehnen sie ab.

US-Präsident Trump reagierte erwartungsgemäß mit Hasskommentaren und rassistischen Ansagen. Die Protestierenden wurden als Anhänger „terroristischer“ Gruppen bezeichnet. Ein Vergleich zeigt, dass die Reaktion der kapitalistischen Regierungen auf die Proteste und den Kampf der Unterdrückten sehr ähnlich ist.

US-Präsident ging noch so weit, dass er die Protestierenden sogar mit dem Einsatz der Armee drohte. Mit seinen Aussagen verärgerte Trump Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner. Es handelt sich hierbei vorwiegend um Menschen, die unter dem wachsenden Druck der kapitalistischen Ordnung keine Luft bekommen; denen es seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie wesentlich schlechter geht. Seit März 2020 haben in den USA mehr als 40 Millionen Menschen ihre Arbeit verloren.

Infolge der herrschenden kapitalistischen Verhältnisse in den USA leben Millionen Afroamerikaner*Innen und People of Color in Armut. Das ist der „Amerikanische Traum“ für diese Gruppe von Menschen in den USA. Diese Armut hat sich in den vergangenen Jahren stets vertieft und zu einer Verschärfung des Klassenkampfes geführt.

Der rassistische Mord an George Floyd löste die Proteste der vergangenen Wochen aus. Hier spielt jedoch die wirtschaftliche, politische und soziale Krise eine bedeutende Rolle. Der Tod von George Floyd war der Funke, der sich in ein verheerendes Feuer verwandelte und zeigt, dass auch die entwickelten kapitalistischen Staaten in der gegenwärtigen Situation der wachsenden Proteste der benachteiligten Gesellschaftsklassen ausgesetzt sind.

Die jüngste Protestbewegung war in der Lage, eine weltweite Protestbewegung gegen Rassismus auszulösen. Sie kann jedoch keine grundlegenden Veränderungen herbeiführen. Solange die kapitalistische Ordnung fortbesteht, bleiben faschistische Tendenzen und Rassismus ebenfalls bestehen. Abhängig von den Umständen werden sie sich verstärken oder auch schwächen.

Heute gibt es in den meisten europäischen Ländern rechtsextreme Kräfte mit teils neofaschistischen Tendenzen, die teilweise an Einfluss gewonnen haben. Dieses Phänomen ist ebenfalls ein Produkt der aktuellen Situation in der kapitalistischen Welt, ihre Krisen und die Verschärfung des Klassenkampfes.

Solange die Arbeiterklasse nicht an der Spitze einer revolutionären Bewegung zum Sturz der bestehenden kapitalistischen Ordnung und die Errichtung des Sozialismus steht, wird die kapitalistische Gesellschaft mit allen ihren negativen Begleiterscheinungen wie Rassismus, Arbeitslosigkeit, Armut und Elend und Diskriminierung in unterschiedlichen Formen bestehen bleiben.

Artikel aus KAR Nr. 873; Juni 2020