Rassismus und Neofaschismus konsequent bekämpfen

Am 19. Februar 2020 wurden 9 Menschen in Hanau Opfer eines rassistischen Mordes. Tagtäglich sind Menschen aufgrund ihres Aussehens und ihrer Herkunft rassistischen Übergriffen in unterschiedlichen Formen ausgesetzt. Gleichzeitig stellen wir fest, dass die gesellschaftliche Akzeptanz dieser Gewalt ständig zunimmt.

Auch in Deutschland wird die Auseinandersetzung mit diesem Phänomen halbherzig vorangetrieben. Nach wie vor, vor allem beim institutionellen Rassismus, wird versucht, die Vorkommnisse zu verharmlosen und als Einzelfälle darzulegen.

Während es längst auch in Deutschland kein Problem ist, ein Rassist zu sein, versucht die weiße Mehrheit, die Existenz von Rassismus und Neofaschismus, Antisemitismus, Antiziganismus überhaupt in Frage zu stellen. Obwohl seit 1990 in Deutschland über 200 Menschen Opfer rassistischer Morde wurden, sind sie größtenteils als solche nicht anerkannt worden. Es gibt ebenfalls weitere 745 Mordversuche mit mindestens 849 Opfern, die rassistisch motiviert sein könnten und bis heute nicht aufgeklärt wurden.

In den meisten europäischen Ländern ist es für die Opfer rassistischer Gewalt und Diskriminierung, darunter besonders institutionellen Rassismus, wenn nicht unmöglich doch sehr schwierig, sich mit Hilfe von staatlichen Institutionen dagegen zu wehren. Obwohl Rassismus eine europäische Erfindung ist und der Expansion des Neokolonialismus und Kapitalismus diente, wollen die meisten europäischen Staaten davon nichts wissen. Gerne wird verschwiegen, dass auf ökonomischer Ebene zwischen den Herkunftsländern vieler Migrantinnen und Migranten und Bundesrepublik Deutschland noch neokoloniale Verhältnisse bestehen. Diese sind u.a. die Hauptursachen für Flucht und Migration.

Die Krise des neoliberalen Kapitalismus und die Folgen der Globalisierung haben im globalen Norden die neofaschistischen und rassistischen Bewegungen nachhaltig gestärkt. Es gibt seit Jahren überall in globalen Norden neue rassistische Parteien, die auch überall in Parlamenten vertreten sind.

Das Auslandskomitee der Organisation der Fadaian (Aghaliyat) ruft zum entschlossenen Kampf gegen jegliche Form von Neofaschismus, Antikommunismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Homophobie und anderen Formen der menschenfeindlichen Ideologien auf.

Wir dürfen nicht zulassen, dass vor allem die Opfer von Rassismus und Neofaschismus in Vergessenheit geraten.

Wir fordern eine lückenlose Aufklärung aller rassistischen Morde in Deutschland und überall. Nazi-strukturen müssen zerschlagen werden. Wir dürfen nicht erlauben, dass uns die herrschenden Ausbeuter und Unterdrücker mit dem Instrument Rassismus spalten und gegeneinander ausspielen.

Hoch die internationale Solidarität!

Es lebe die Freiheit! – Es lebe der Sozialismus!

Auslandskomitee der Organisation der Fadaian (Aghaliyat)

17 August 2020